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+ + + Korrekturhinweis: + + +
Dieser Blogbeitrag wurde am 26.05.2013 geändert. Korrekturhinweise finden Sie ROT und KURSIV gekennzeichnet im Blogbeitrag..
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Eine Serie von jurist. Niederlagen
Stellen Sie sich folgende Situation vor: Sie selbst wären Redakteur des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL und behaupten nach einer spektakulären ZDF-Sendung, die Frontal21 auf seiner Homepage kurz schildert (siehe dieser Link) : „Das TV-Magazin ‚Frontal 21‘ enthüllte, wie eine Pharmafirma Journalisten instrumentalisieren wollte. Doch der Autor des Beitrags machte einst das Gleiche“. Einer der Pharmahändler, um die es damals ging, wurde laut einer ZDF-Pressemitteilung unmittelbar nach der Sendung verhaftet und vorübergehend festgenommen. Es geht also um schwere Vorwürfe.
Stellen Sie sich nun vor, dass der Frontal21-Autor (es handelt sich um Jobst Spengemann) eine einstweilige Verfügung gegen die rufschädigende Behauptung „Ihres“ SPIEGEL-Artikels beantragt, der stattgegeben wird und die „Ihr“ Verlag in einem über mehrere Instanzen geführten Prozess erfolglos anfechtet - bis „Ihrem“ Anwalt am 25.02.2013 vom Kammergericht Berlin mitgeteilt wird, dass „Sie Ihren“ Rechtsstreit in allen Punkten verlieren werden und eine Revision nicht zugelassen wird. Nochmals die Details:
Am 24.02.2011 untersagt das Landgericht Berlin (Geschäftszeichen 27 O 133/11) „Ihrem Verlag“ und der SPIEGEL ONLINE GmbH die obige Behauptung im Rahmen einer einstweiligen Verfügung. „Ihr Verlag“ geht in die Revision und fechtet die einstweilige Verfügung an, jedoch ohne Erfolg. Im Verlaufe der Revisions-Prozesse bestätigt das Landgericht Berlin (Geschäftsnummer: 27 O 106/11) am 17.03.2011 die einstweilige Verfügung und verpflichtet „Ihren Verlag“, die Kosten des Verfahrens zu tragen. Beide Parteien setzen ihren Rechtsstreit auch danach noch fort. In seinem Urteil vom 10.07.2012 untersagt das Landgericht Berlin (Geschäftsnummer: 27 O 96/12) „Ihrem Verlag“, der SPIEGEL ONLINE GmbH und „Ihnen persönlich“, in Bezug auf den Frontal21-Autor wörtlich oder sinngemäß zu behaupten: „Erst streitet Massaad mit Zyo Pharma um Geld, dann dreht Massaads guter Bekannter einen kritischen Bericht über das Unternehmen? Die ‚Frontal21‘-Macher halten das ebenfalls für puren Zufall.“ Damit endet die Serie „Ihrer“ juristischen Niederlagen jedoch nicht. Am 25.02.2013 wird „Ihr“ Anwalt darüber informiert, dass „Ihr“ Bemühen um Revision höchstwahrscheinlich endgültig gescheitert ist, weil das Kammergericht Berlin ein Urteil mündlich angekündigt hat, wonach „Sie“ in allen Punkten unterliegen werden und eine Revision nicht zugelassen wird. (Das Urteil wird dann am 06.05.2013 exakt so, wie bereits am 25.02.2013 angekündigt, tatsächlich verkündet. Siehe: PDF-Kopie des Urteils - Geschäftsnummer: 10 U 132/12 sowie 27 O 96/12).
Konfliktverschärfendes Verhalten
Und nun die spannende Frage: Wie würden Sie sich als imaginärer SPIEGEL-Redakteur am 06.03.2013 im Verhältnis zu jenem Frontal21-Autor verhalten? Ich vermute, dass sich jeder halbwegs klar denkende und mit Realitätssinn ausgestattete Journalist in solch einer Situation vorsichtig, abwartend und zurückhaltend verhalten würde. Nicht so Markus Grill. Obwohl sein Anwalt schon am 25.02.2013 mündlich darüber informiert wurde, dass er und der SPIEGEL-Verlag den Rechtsstreit mit Jobst Spengemann in allen Punkten verlieren werden - Revision nicht zugelassen, legt er am 07.03.2013 nochmals kräftig nach und schreibt im SPIEGELblog („Ein Watchblog als Pranger“):
„Ich habe Spengemann im Jahr 2006 an der Seite von Adel Massaad kennen gelernt, beide wollten mich dazu bringen, einen meiner Meinung nach diskreditierenden Artikel über den damaligen Leiter des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) zu veröffentlichen und haben mich dabei mit falschen Informationen gefüttert.“
http://www.spiegel.de/spiegel/spiegelblog/markus-grill-ein-watchblog-als-pranger-a-887528.html
Starke Indizien für eine Verleumdung (§187 StGB) von Jobst Spengemann durch Markus Grill im SPIEGELblog.
Was Sie als außenstehender Leser nicht wissen können: Die Frage, welche Informationen Markus Grill im Jahr 2006 von Adel Massaad und Jobst Spengemann erhalten hat, wurde vom Landgericht Berlin und vom Kammergericht Berlin in epischer Breite untersucht und geklärt. Markus Grill bestätigte dem Landgericht Berlin am 17.03.2011 z. B., dass die Unterlagen von Adel Massaad weder verfälscht noch gefälscht waren. Und das Landgericht Berlin stellte in seinem Urteil vom 17.03.2011 fest: „Gefälscht oder verfälscht waren die Unterlagen auch nach dem Vorbringen der Antragsgegnerin jedenfalls nicht.“
Was aber könnte Markus Grill gemeint haben, wenn er im SPIEGELblog behauptet, „mit falschen Informationen gefüttert“ worden zu sein, während er vor dem Landgericht Berlin noch auf Nachfrage bestätigte, dass die Informationen (es waren simple wissenschaftliche Studien) weder verfälscht noch gefälscht waren. Die Erklärung für diese Diskrepanz ist ein handfester Skandal, dessen Bedeutung weit über den „Grill-Spengemann-Prozess“ hinausgeht. Ich gebe diesen „Journalismus-Krimi“ einmal mit meinen eigenen Worten wieder:
Der ehemalige IQWiG-Chef Peter Sawicki in Bedrängnis und wie Markus Grill ihm als Stern-Reporter half
Um verständlich zu machen, dass es hier nicht „nur“ um den Straftatbestand der Verleumdung nach §187 StGB sondern auch um einen journalistischen Skandal geht, der Markus Grills frühere Aktivität als Stern-Reporter betrifft, muss ich etwas ausholen:
Kontroverse Diskussion von Insulinanaloga
Im Jahr 2006 gab es eine Fachdiskussion darüber, ob die Kosten für sogenannte analoge Insuline, deren Zusatznutzen in der Wissenschaft kontrovers diskutiert wurde und deren Preis bis zu 30 Prozent über dem von herkömmlichen Insulinen lag, von den Krankenkassen erstattet werden sollen oder nicht. Als Leiter des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG), welches zu 50 Prozent von den Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) getragen wird (siehe folgendes IQWiG-Organigramm), die ein Interesse an niedrigen Kosten haben, kritisierte Peter Sawicki 2006 analoge Insuline. Im Jahr 2001 jedoch, als Peter Sawicki noch nicht Leiter des GKV-nahen IQWiG war, hat er hinsichtlich der Wirksamkeit des ersten analogen Insulins (Lispro®) in einer wissenschaftlichen Publikation, publiziert mit Prof. Heinemann u.a., von „vielversprechenden pharmakokinetischen und -dynamischen Ergebnissen“ berichtet. Die der Publikation zugrunde liegende Studie wurde u.a. von den Unternehmen BerlinChemie und Novo Nordisk finanziert. Die Diskrepanz zwischen Peter Sawickis Äußerungen im Jahr 2001 und 2006 führt zu der Frage, ob die unterschiedlichen Einschätzungen Peter Sawickis ausschließlich fachlich begründet sind oder auch durch „Auftraggeber-konformes“ Verhalten zu erklären sind.
Peter Sawicki und Studiendaten, die „zufällig“ zu den Interessen der Auftraggeber passen
Adel Massaad wandte sich 2006 in dem Glauben an Markus Grill, dass sich der investigative Journalist für einen Sachverhalt interessieren könnte, den er - und auch viele Kenner des Themas in wissenschaftlichen Fachkreisen - als Ungeheuerlichkeit einstufte:
+ + + Korrektur vom 26.05.2013: Der Verweis auf Jobst Spengemann wurde entfernt. + + +
Widersprüchliche Studienergebnisse von Peter Sawicki
Adel Massaad zeigte Markus Grill im Hilton Hotel Berlin einen Filmbeitrag des Bayerischen Rundfunks, der sich verwundert darüber zeigte, dass Peter Sawicki als IQWiG-Chef von den therapeutischen Vorteilen von Insulinanaloga (sie senken das Risiko von Blutzuckerschwankungen und der mit ihnen verbundenen im worst case lebensgefährlichen Nebenwirkungen) nichts mehr wissen wollte, obwohl es eine Studie gibt, „in der die positive Wirkung von Analoginsulinen gegenüber Normalinsulinen bei Patienten mit Nierenstörungen festgestellt wurden. Mit Autor: man staune! Peter Sawicki.“ Der Filmbeitrag des Bayerischen Rundfunks verweist auf die Studie „Impact of Diabetic Nehropathy on Pharmacodynamic and Pharmacokinetic Properties of Insulin in Type 1 Diabetic Patiens“, in der Peter Sawicki und andere Autoren von „promising pharmacokinetic and pharmacodynamic results“ des ersten analogen Insulins Lispro sprechen, „reducing the hypoglycemic risk and improvement of metabolic control“. Warum will Peter Sawicki davon plötzlich nichts mehr wissen?
+ + + Korrektur Anfang + + +
Nachtrag vom 26.05.2013 und Korrektur:
Anders als in der ersten Version dieses Blogbeitrags dargestellt, war Jobst Spengemann in keinster Weise in die Kontaktaufnahme von Markus Grill mit Adel Massaad involviert (zunächst per Anruf von Adel Massaad beim Stern, dann im Rahmen eines Treffens von Adel Massaad und Markus Grill im Hilton Hotel Berlin). Wäre es anders gewesen, dann wäre Jobst Spengemann vermutlich auch in der damaligen Stern-Berichterstattung erwähnt worden. Markus Grill erhielt von Jobst Spengemann erst Wochen nach seinem Kontakt mit Adel Massaad Adressen potenzieller Interviewpartner, die Jobst Spengemann zuvor von Massaad per Mail bekommen hatte und den Entwurf eines von Jobst Spengemann geschriebenen Artikels, der sich kritisch mit Peter Sawicki auseinander setzt. Das Kammergericht Berlin sieht in dem Artikel durchaus ein Eigeninteresse von Jobst Spengemann, betont jedoch ausdrücklich, dass die Informationen von Jobst Spengemann „sauber“ waren und es im Kern um eine Debatte um den wissenschaftlichen Sinneswandel von Peter Sawicki im Kontext Insulinanaloga ging. Diese Debatte, die sich Jobst Spengemann wünschte und die durchaus von öffentlichem Interesse gewesen wäre, hat Markus Grill jedoch durch sein Verhalten de facto unterbunden und ausgebremst.
+ + + Korrektur Ende + + +
Eigentlich harmlose Informationen, die erst durch Sawickis und Grills Verhalten brisant werden: Die Informationen, mit denen Markus Grill damals von Adel Massad und Jobst Spengemann „gefüttert“ wurde, waren - das bestätigt sowohl das Landgericht Berlin als auch das Kammergericht Berlin - weder „falsch“ noch waren sie geeignet, Peter Sawicki durch Verbreitung verleumderischer Informationen zu Unrecht zu diskreditieren. Es handelte sich schlicht und ergreifend um Studien, die Peter Sawicki zusammen mit Prof. Dr Lutz Heinemann u.a. veröffentlicht hatte, die von Pharmaunternehmen finanziert worden waren und die zu Ergebnissen kommen, die ganz im Sinne der die Studien finanzierenden Pharmaunternehmen sind. Sie stellen Insulinanaloga - im Kontext der untersuchten Fragestellungen - in ein ausgesprochen positives Licht.
Wäre alles mit rechten Dingen zugegangen, dann hätte der damalige Stern-Reporter den damaligen IQWiG-Chef mit den wissenschaftlichen Studien konfrontiert, Peter Sawicki hätte erläutert, warum er seine Meinung geändert hat oder, dass Äpfel mit Birnen verglichen wurden, Markus Grill hätte darüber einen Stern-Beitrag verfasst - und die Sache wäre erledigt gewesen.
Indizien für Abwehr-PR zu Gunsten von Sawicki und auch Grill selbst
Was Markus Grill damals als Stern-Reporter gemacht hat, ist jedoch unglaublich: Er verfasste eine große Skandal-Geschichte, in der er den Eindruck erweckte, Adel Massaad habe ihn als Pharmalobbyist manipulieren und instrumentalisieren wollen, um den damaligen IQWiG-Chef zu Unrecht zu diskreditieren. Wichtige Aspekte kehrte Markus Grill dabei jedoch unter den Tisch: Er ging nicht der Frage nach, warum genau Peter Sawicki in den Jahren 2001 und 2006 in Hinblick auf Insulinanaloga zu gegensätzlichen Einschätzungen kam und warum die unterschiedlichen Einschätzungen „zufällig“ mit der Interessenlage seiner Auftraggeber aus der Industrie bzw. (zu 50 Prozent) seiner GKV-Institutsträger korrelierten. Er erwähnte auch nicht, was das Landgericht Berlin und das Kammergericht Berlin später übereinstimmend feststellen, nämlich dass die von Adel Massaad und Jobst Spengemann zur Verfügung gestellten Informationen allesamt „sauber“ sind. In seiner Stern-Berichterstattung (siehe folgender Link) verweist Markus Grill auf Zahlungen, die Adel Massaad im Zeitraum Januar bis März 2006 von „Pharmafirmen und PR-Agenturen“ bekommen habe und erweckt so geschickt den Eindruck eines von der Pharmaindustrie gesponserten Lobbyisten. Gleichzeitig verschweigt Markus Grill jedoch die nicht unbedeutende Information, dass Adel Massaad keine Zahlungen von Unternehmen erhalten hat, die Insulin herstellen oder vermarkten, es daher auch keinen lobbyistischen Bezug zwischen den von Markus Grill im Stern erwähnten Zahlungen, Insulinanaloga und Peter Sawickis gemeinsam mit Prof. Heinemann veröffentlichen Studien gibt, auf die Adel Massaad den damaligen Stern-Reporter im Hilton Hotel Berlin hingewiesen hat.
Meiner Meinung nach hat Markus Grill der Öffentlichkeit als Stern-Reporter eine gigantische „Fake-Geschichte“ über Adel Massaad aufgetischt, um mögliches wissenschaftliches Fehlverhalten von Peter Sawicki, dem ein freundschaftliches Verhältnis zu Markus Grill nachgesagt wird, zu kaschieren. Wollen Sie diese Behauptung überprüfen, dann empfehle ich Ihnen, einfach alle Dokumente des „Grill-Spengemann-Prozesses“ zu sichten. Sie bringen die Wahrheit ans Licht - in justiziabler Form!
Fazit:
Was Markus Grill als Stern-Reporter über Adel Massaad verbreitet hat, das hat meiner Meinung nach ganz klar den Charakter von Abwehr-PR zu Gunsten von Peter Sawicki. Es gab die sich widersprechenden Studien zu Insulinanaloga (mit denen Markus Grill von Adel Massaad und Jobst Spengemann „gefüttert“ worden war, um es mit seinen eigenen Worten auszudrücken) und es gab den Sachverhalt, dass die positiven Studien durch Pharmaunternehmen finanziert worden waren. Beides zusammen war Peter Sawicki allem Anschein nach so unangenehm, dass er sich dazu öffentlich nicht äußern wollte. Nachdem Markus Grill in seiner Stern-Berichterstattung über Adel Massaad „ganze Arbeit“ geleistet hatte, da waren die kritischen Fragen - welch glückliche Fügung für Peter Sawicki - über Nacht plötzlich vom Tisch und Adel Maassad war als Gefahrenquelle für Peter Sawicki effektiv ausgeschaltet.
Um die öffentliche Meinung solcherart zu beeinflussen, musste Markus Grill nichts beweisen. Gestützt durch die Glaubwürdigkeit des Stern-Logos reichte es aus, einfach nur Behauptungen aufzustellen und Eindruckserweckungen zu verbreiten. Auf den in meiner Anfrage vom 17.05.2013 vorgebrachten Wunsch, seine Behauptungen doch bitte zu konkretisieren und zu belegen, ist Markus Grill nicht eingegangen, ohne sein Verhalten schlüssig und nachvollziehbar zu begründen. Da er weder in der Stern- und SPIEGEL-Redaktion noch beim Netzwerk Recherche e.V. je mit solchen Fragen konfrontiert wurde oder wird, kam er mit dieser Masche (Behauptungen aufstellen, ohne diese zu belegen) bisher gut durch. Der „Grill-Spengemann-Prozess“ demonstriert nun die Grenzen des „Systems Grill“, weil inflationäre Behauptungen nun juristisch geprüft und dokumentiert wurden - wahrscheinlich mit weitreichenden Folgen für die Karriere des SPIEGEL-Redakteurs.
Downloads - Prüfen Sie selbst!
Prüfen Sie selbst, welche Fragen ich Markus Grill zu seiner Jobst Spengemann betreffenden Behauptung im SPIEGELblog gestellt habe und wie er mir „geantwortet“ hat, ohne meine Fragen zu beantworten und ohne sich auch nur die Mühe zu machen, seine rufschädigende Behauptung, Jobst Spengemann habe ihn angeblich „mit falschen Informationen gefüttert“, zu erläutern und zu belegen:
Anfrage vom 17.05.2013 an Markus Grill:
Fragen zu Ihrer Jobst Spengemann betreffenden Berichterstattung „Ein Watchblog als Pranger“, SPIEGELblog, 07.03.2013 (PDF)
Fragen zu Ihrer Jobst Spengemann betreffenden Berichterstattung „Ein Watchblog als Pranger“, SPIEGELblog, 07.03.2013 (Sribd)
Wie Markus Grill antwortete:
E-Mail-Korrespondenz zwischen Markus Grill und Claus Fritzsche im Zeitraum 17. bis 23.05.2013 (PDF)
E-Mail-Korrespondenz zwischen Markus Grill und Claus Fritzsche im Zeitraum 17. bis 23.05.2013 (Scribd)
Markus Grill scheint weiterhin darauf zu vertrauen, dass er sich hinter dem Stern- und SPIEGEL-Logo verstecken kann und es keine Journalisten-Kollegen gibt, die ihm unbequeme Fragen stellen. Was schrieb Josef Joffe neulich im Handelsblatt über Barack Obama: „Wer die Macht hat, wird sie missbrauchen.“ Dieser Grundsatz gilt meines Erachtens auch und in besonderem Maße für Markus Grill.
Warum „CC: Ove Saffe“?
Um sich selbst zu entlasten und um unbequemen Fragen auszuweichen, greift Markus Grill Personen, die ihm kritische Fragen stellen, aggressiv und persönlich an und argumentiert dabei sehr oft ad hominem - gegen den Menschen. Seine Botschaft: weil Herr XYZ ein Pharma-Agent, Homöopathie-Befürworter, Lobbyist, Verleumder usw. usw.. ist, muss „ich“ zu der ganzen Geschichte auch nichts mehr sagen. Auf meine Rückfrage, ob er noch meine Prof. Wolfgang Stock betreffenden Fragen beantworten wird, antwortete mir Markus Grill bei Twitter „@Claus_Fritzsche Sie sind ein stalkender #Verleumdungsblogger. Alles was dazu relevant ist, steht bereits im Spiegel-Blog und in der SZ“ (siehe Link ...), ohne diese Behauptung jedoch nachvollziehbar zu begründen. Dieser „Stil“ verbreitet viel heiße Luft und führte dazu, dass z. B. meine Prof. Wolfgang Stock betreffenden Fragen zunächst einmal vom Tisch waren, der auf Markus Grill lastende Druck, Verantwortung zu übernehmen und öffentlich Rechenschaft abzugeben, kurzzeitig nachgelassen hat.
Um Markus Grills Abwehr-Strategie den Wind aus den Segeln zu nehmen, beziehe ich SPIEGEL-Geschäftsführers Ove Saffe neuerdings in meine Kommunikation mit Markus Grill ein, zunächst als CC: in meinen E-Mails und nun erstmals auch als Headline-Bestandteil in diesem Blog. Das hat zur Folge, dass Markus Grills Verhalten über die Chefetage des SPIEGEL-Verlags automatisch auf ihn selbst zurückstrahlt. Ob positiv oder negativ, das kann er selbst beeinflussen.
Link zum Thema:
04.05.2013: Indizien für eine vorsätzliche Täuschung der Öffentlichkeit im Fall Prof. Wolfgang Stock. Markus Grill weicht allen fünf Fragen aus (!) und gerät so in große Erklärungsnot.
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